Pressemitteilungen

GRÜNE laden ein zum Treff

Der Ortsverband Bündnis90/Die Grünen lädt alle Interessierten herzlich zum monatlichen Treffen am Donnerstag, 12. Mai, um 19.30 Uhr im Gasthaus Waldgarten in Seeheim (Nähe Reiterverein) ein. Es soll über weitere Veranstaltungen 2016, die Gewinnung von neuen MitarbeiterInnen und die Einrichtung eines Repair-Café in Seeheim-Jugenheim gesprochen werden sowie über Anregungen und Fragen der Gäste.

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Claudia Schlipf-Traup neue Sprecherin des Ortsverbandes der GRÜNEN

Der Ortsverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Seeheim-Jugenheim traf sich zur satzungsgemäßen Ortsmitgliederversammlung am 12. April im Haus Hufnagel. Die Neuwahl des Ortsvorstandes war der Mittelpunkt der Versammlung. Als neue Sprecherin wurde Claudia Schlipf-Traup, die bisherige Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Gemeindevertretung, einstimmig gewählt.

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Claudia Schlipf-Traup

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Dr. Walter Sydow neuer Fraktionsvorsitzender der Grünen

Am Montag den 11. April traf sich die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Dr. Walter Sydow gewählt, der dieses Amt schon von 1991 bis 2006 inne hatte. „Unsere Fraktion hat sich zur letzten Legislaturperiode stark verändert und ich möchte mit meiner Erfahrung beitragen, unsere im Wahlprogramm festgelegten Ziele als starke Fraktion umsetzen zu können“ so Dr. Sydow. Claudia Schlipf-Traup, die das Amt der Fraktionsvorsitzenden in den letzten beiden Legislaturperioden begleitete, hat sich auf eigenen Wunsch aus der Gemeindevertretung zurückgezogen.

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Familienfest – 35 Jahre Grüne Seeheim-Jugenheim

 

Einladung zum Familienfest Sonntag, 28. Februar 2016 ab 14.30 Uhr

35 Jahre GRÜNE in Seeheim-Jugenheim

Seit 35 Jahren gibt es in Seeheim-Jugenheim die Partei Die GRÜNEN bzw. Bündnis 90/Die GRÜNEN. Seit der letzten Kommunalwahl 2011 sind die GRÜNEN die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung.
Um diesen Geburtstag zu feiern, lädt der Ortsverband Bündnis 90/Die GRÜNEN alle Interessierten am Sonntag, 28. Februar 2016, herzlich zu einem Familienfest in das Haus Hufnagel nach Seeheim ein. Bei Kuchen und Fairtrade-Kaffee und –Tee haben Sie die Gelegenheit, die GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 6. März kennenzulernen.

Für die Kinder bietet eine Geopark-Rangerin naturpädagogische Mitmach-Aktionen an. Für die Erwachsenen steht sie auch gerne für Fragen zu den Angeboten der Geo-Naturparks zur Verfügung.

Unterdessen sorgt die Gruppe Fourways für musikalische Begleitung des Nachmittages. Die vierköpfige Gruppe aus Pfungstadt, Seeheim-Jugenheim und Bürstadt covert unterschiedlichste Musik aus Folk, Blues bis Rock mit vorwiegend akustischen Instrumenten (Gitarre/Percussion/Gesang). Sie findet jedoch ihren Ursprung in der legendären Doppel-LP „Four Way Street“ von Crosby, Stills, Nash and Young.

Der Ortsverband freut sich darauf, ab 14.30 Uhr viele Familien und Bürger*innen begrüßen zu dürfen.

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Mit viel neuer Energie in den Kommunalwahlkampf

Mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten treten Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei der Wahl zur Gemeindevertretung am 06. März 2015 an.

„Mit einem ausgewogenen Team aus erfahrenen und neuen Kräften wollen wir Seeheim-Jugenheim auch in den nächsten fünf Jahren aktiv mitgestalten,“ so Torsten Leveringhaus, Ortsverbandssprecher der Grünen.

Angeführt wird die Liste von Suse Bruer und Torsten Leveringhaus. Beide machten in ihrer Vorstellung klar, dass man trotz der finanziellen Situation Möglichkeiten finden muss, Seeheim-Jugenheim als attraktiven Ort zum Leben für alle Generationen und Nationalitäten nachhaltig im Einklang mit der Natur zu entwickeln.

Spitzenduo

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Kostengünstig, Nachhaltig, Behaglich: Passivhaus

In den Häusern der Familien Sariri-Baffia, Krick und Geber in der Gemeinde Seeheim-Jugenheim ist die Energiewende bereits Realität: Etwa 90 Prozent der Heizwärme werden gegenüber herkömmlichen Gebäuden eingespart – und das bei deutlich erhöhtem Komfort. Wie das funktioniert, kann am 14. und 15. November jeder selbst sehen und erleben. Die Familien öffnen im Rahmen der Internationalen Tage des Passivhauses ihre Türen und geben Interessierten einen Einblick in ihr behagliches Zuhause.

Passivhaustage

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Stadtradeln und Fahrradstraße statt Autofahren jetzt

Die GRÜNEN rufen die Einwohner*innen von Seeheim-Jugenheim auf, sich an der deutschlandweiten Aktion „Stadtradeln“ zu beteiligen, die seit dem 6. September bis zum 26. September läuft. „Alle sind eingeladen, drei Wochen lang kräftig in die Pedale zutreten und möglichst viele Fahrradkilometer für den Klimaschutz undfür Seeheim-Jugenheim zu sammeln“, so Torsten Leveringhaus, Organisator der Aktion und Sprecher des Ortsverbandes der GRÜNEN Seeheim-Jugenheim. „Dabei spielt es keine Rolle, ob die Strecke privat oder beruflich zurückgelegt wird, ob die Kilometer in Seeheim-Jugenheim oder außerhalb des Gemeindegebietes geradelt werden. Und jeder Meter zählt, egal ob es die kurze Fahrt zum Einkaufen oder eine größere Fahrradtour ist.“

Grüne besuchen die Fahrradstraße

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Oktoberfest-Affäre: Am Ende nur Verlierer

Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU auf, einen Schlussstrich unter die sogenannte Oktoberfest-Affäre zu ziehen. „Die Zahlungsaufforderung sollte so schnell wie möglich beglichen werden“, so Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Seeheim-Jugenheim. „Neben diesem finanziellen Eingeständnis wäre auch eine Entschuldigung angebracht, denn die Vorteilsnahme seitens der CDU ging am Ende auf Kosten der Steuerzahler*innen.“

Die CDU hat jahrelang das gemeindliche Festzelt, das für den Weltkindertag aufgebaut war, anschließend für eigene Parteiveranstaltungen genutzt. Die genauen Details sind noch unklar. Sicher ist aber, dass die CDU weder die ganze Miete noch die Auf- und Abbaukosten zahlte. Das flog erst auf, als der Weltkindertag 2014 ausfiel und damit auch das geplante Oktoberfest.

Der Gemeindevorstand recherchierte und schickte nun nachträglich eine Zahlungsaufforderung. Dagegen will die CDU vor Gericht. Ihr Argument: Alle Sonderkonditionen, die sie erhalten hat, seien gültig. Die CDU habe außerdem herausgefunden, dass auch bei anderen Anlässen die Vorschriften nicht eingehalten wurden. Zwar nicht durch die Gemeinde unmittelbar, aber durch den zeltverwaltenden Verein. Das sei „unbürokratisches Handeln“ gewesen. Man verlange Gleichbehandlung.

„Diese Argumentation ist nicht hinnehmbar“, so Torsten Leveringhaus. „Aus Unrecht kann nicht Recht erwachsen.“ Die Oktoberfest Affäre entwickelt sich mit den Äußerungen der CDU zu einem großen PR-Desaster. „Doch viel schlimmer wiegt der Flurschaden, der damit angerichtet wird, denn Parteien und Kommunalpolitiker*innen sollten Vorbilder sein. Die Affäre wird der Entfremdung zwischen Bürger*innen und Politik weiter Vorschub leisten und somit am Ende allen schaden.“

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CDU schädigt die Gemeinde

Zu den Vorgängen um den Zeltverleih an die CDU Seeheim-Jugenheim erklären Claudia Schlipf-Traup, Fraktionsvorsitzende, und Torsten Leveringhaus, Ortsverbandssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

Der Gemeindevorstand hat im August die politischen Parteien in Seeheim-Jugenheim über die sogenannte „Oktoberfest“-Affäre der CDU informiert. Es geht dabei um jahrelange Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung des gemeindeeigenen Festzeltes durch die CDU. Denn diese „Oktoberfeste“ wurden sowohl als Wahlkampfveranstaltungen von Olaf Kühn zur Bürgermeisterwahl, als auch von der CDU zur Bundestags- und Landtagswahl genutzt. Dies verstößt gegen den demokratischen Grundsatz der Chancengleichheit bei Wahlen und hätte bei rechtzeitiger Kenntnis sogar eine Anfechtung der Wahl möglich gemacht. Neben finanziellen Einbußen, welche für die Gemeinde entstanden sind, hat sich die CDU damit auch gegenüber den anderen Parteien unzulässig in eine Vorteilsposition gebracht.

In einer Erklärung auf der eigenen Homepage argumentiert die CDU ausführlich, dass man Mietzahlungen geleistet hätte. Von den Auf- und Abbaukosten, die der eigentliche Kern der Affäre sind, ist in der Erklärung nichts zu finden. Stattdessen baut man ein Droh-Szenario auf in dem man andeutet, dass nun auf örtliche Vereine Kosten zukommen könnten.

„Sowohl dem Bürgermeister als auch der CDU waren die Leihbedingungen des Festzeltes bekannt“, so Leveringhaus, „denn beide haben damals die Musterverträge mit ausgehandelt. Sich ins gemachte Netz zu setzen, das Ganze dann als Sommertheater abzutun und sich in der eigenen Erklärung sogar noch als Retter der Vereine hinzustellen, ist leider ganz schlechter Stil. Für eine demokratische Partei sollte es eigentlich selbstverständlich sein, Ihre Veranstaltungen aus eigenen Mitteln zu finanzieren.“

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GRÜNE nehmen Elternanliegen auf

Der vierwöchige Streik in den kommunalen Kindertagesstätten im Frühjahr hat die Familien und die Verwaltungen stark belastet und nicht nur in Seeheim-Jugenheim zu intensiven Diskussionen geführt. Die GRÜNEN haben deshalb Ende Juni betroffene Eltern zu einem Gespräch eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und zu überlegen, ob und wie künftig besser mit solchen Situationen umgegangen werden kann. Denn der Tarifstreit ist trotz des Schlichterspruches aktuell noch nicht beendet und ein erneuter Streik im Spätsommer nicht ausgeschlossen.

Als Ergebnis aus diesem Elterngespräch haben die GRÜNEN zwei Anträge zum Thema in die Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim eingebracht. Sie fordern darin den Gemeindevorstand auf, bei künftigem Streik verlässliche Notgruppen einzurichten und zu prüfen, ob notfalls auch die Eltern eine vorübergehende Betreuung in den Kitas sicherstellen dürfen. Auch die Betreuungszeit und die Information an die Eltern über diese Notgruppen sollen verbessert werden.

Darüber hinaus soll die Höhe der Einsparungen der Personalkosten für die Gemeinde durch den vergangenen Streik ermittelt und der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben werden. Von diesen Einsparungen sollen den Kindertagesstätten 17% für die pädagogische Arbeit zur Verfügung gestellt werden. Das entspricht ungefähr dem Deckungsgrad der Kosten für die Kitas durch die Elternbeiträge. Die GRÜNEN sehen dies als Kompromiss, da die geltende Satzung eine Rückzahlung der Gebühren bei Streik, wie sie in manchen Kommunen diskutiert wird, ausschließt.

Im Sinne einer bürger- und familienfreundlichen Politik, sollen die Familien nach Meinung der GRÜNEN keine Gebühren für Leistungen zahlen müssen, die sie über einen längeren ungeplanten Zeitraum gar nicht in Anspruch nehmen können. Deshalb haben sie in einem zweiten Antrag eine Änderung der Satzung dahingehend beantragt, dass nach zwei Wochen ununterbrochenem Streik den Familien, die keine Notgruppe in Anspruch genommen haben, ab diesem Zeitpunkt bis zur Beendigung des Streiks keine Gebühren in Rechnung gestellt werden. Auch dies sehen die GRÜNEN als einen Kompromiss der Interessen von Eltern und Verwaltung.

„Wir haben von den anwesenden Eltern sehr positive Rückmeldungen auf unser Gesprächsangebot bekommen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Claudia Schlipf-Traup. „Wir hoffen, mit diesen beiden Anträgen für einen eventuell folgenden Streik besser gerüstet zu sein und werden weitere Anregungen, die wir von den Eltern erhalten haben, in der nächsten Zeit ebenfalls in die parlamentarischen Gremien einbringen.“

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