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Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ortsverband Seeheim-Jugenheim

 

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Grüne an CDU: konstruktive Debatten gefordert

16.9.2008

Mit vielen groben Worten machte sich der Fraktionsvorsitzende der CDU in Seeheim-Jugenheim, Sven Holzhauer,  im „Bergsträßer“ vom 10.09.08 Luft über das Abstimmungsverhalten der GRÜNEN anlässlich der diesjährigen Haushaltsberatung. Die CDU kreidet den GRÜNEN an, dass sie den Haushalt, dem CDU,  SPD und die FDP zugestimmt haben, ablehnten.

„Herr Holzhauer hat den Grund für unsere Haushaltsablehnung richtig erkannt“ schreibt Claudia Schlipf-Traup, die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, als Antwort auf die CDU-Angriffe. „Es sind die Planungskosten von 10 000 Euro für das Neubaugebiet „In der Tränk“. Wir GRÜNE sind bekanntlich gegen einen über 5 ha großen neuen Ortsteil zwischen Seeheim und Jugenheim. Lediglich einer Schließung von Baulücken und einer Ortsrandarrondierung würden wir zustimmen.“ Das habe gute Gründe. In der angedachten Fläche für 600 neue Einwohner könne das Oberflächenwasser nicht versickern. Die aufwändige Erschließung für Entwässerung, Kanäle und durch Straßen treibe die Grundstückspreise in schwindelnde Höhen, ganz abgesehen von den noch nicht abschätzbaren Schäden für Klima,  Landschaft und Naherholung. Einen Gewinn, wenn überhaupt, machten hier die Investoren, dagegen trüge die Gemeinde ein erhebliches Verlustrisiko. Sie habe bereits jetzt schon über 50 000 Euro für die Vorplanungen aufgewendet.

„Da alles dies auch der CDU
  bekannt ist“, fährt Claudia Schlipf-Traup fort, „wäre es ein Leichtes gewesen, den Haushalt einstimmig zu verabschieden. Die CDU hätte lediglich vorher dem GRÜNEN-Antrag auf  Kostenstopp für weitere Planungen „In der Tränk“ zustimmen müssen.“ Genau so, wie sie damals zugestimmt habe, als die GRÜNEN Schluss für das Abenteuer „Schenkenäcker“ forderten. Und genau so, wie sie zugestimmt habe, als die GRÜNEN einen angemessenen Standort für die neue Kreissporthalle am Schuldorf vorschlugen. Deswegen hoffe die Fraktionsvorsitzende in der Sache „In der Tränk“ auch nach wie vor auf  eine konstruktive und in angemessenem Ton geführte parlamentarische Auseinandersetzung. Die Haushaltsrede von Claudia Schlipf-Traup kann unter www.gruene-seeheim-jugenheim.de nachgelesen werden.

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