Unsere Arbeit in der Landtagsfraktion sowie im Landtag geht weiter. Wir setzen jetzt vermehrt auf Telefon- bzw. Videokonferenzen. Wer Fragen zu Tools hat kann sich gerne an mich wenden. Es gibt da auch tolle Tools der Netzbegrünung die Ortsverbände oder Fraktion verwenden können.
Wir werden in der nächsten Woche im Plenum über das „Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften“ sprechen und wahrscheinlich auch abstimmen. Aufgrund der aktuellen Situation arbeitet man hier noch an einer Initiative, die es kommunalen Parlamenten ermöglich, Entscheidungen an den Magistrat bzw. an den Gemeindevorstand zu geben, damit auch bei Sitzungsausfällen aufgrund von Covid-19 die Handlungsfähigkeit der Kommune gegeben ist. Weitere Infos folgen.
Hier eine Übersicht der aktuellen Maßnahmen und Informationen der Landesregierung in Zusammenhang mit Covid-19: Die offizielle Seite der Landesregierung mit den aktuellen Informationen zum Thema Corona: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona-hessen
Dort gibt es Informationen zu den häufigsten Fragen, die nach Themen und Bereichen gut sortiert sind und ständig aktualisiert und erweitert werden.
Die Landesregierung baut aktuell auch das Bürgertelefon aus und stellt Mitarbeiter*innen aus allen Ressorts zur Verfügung, die die Fragen der Bürger*innen direkt beantworten. Diese hessenweite Hotline zu dem Thema Corona ist unter der Nummer 0800- 5554666 täglich von 8 bis 20 Uhr erreichbar. Teilt das auch gerne im Freundes- und Bekanntenkreis.
Am 19. März haben in Hessen die Abiturprüfungen begonnen. Darüber wie es weiter geht und was sich ändert informiert das Kultusministerium auf der Seite https://kultusministerium.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesabitur-beginnt-planmaessig
Die Stadt Bad Vilbel und das Land Hessen haben gemeinsam entschieden, den für Juni geplanten Hessentag 2020 abzusagen. Eine Pressemitteilung dazu findet Ihr unter: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessentag-2020-abgesagt
Die Spargelernte beginnt dieses Jahr unter erschwerten Bedingungen. Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist die Einreise der Saisonarbeitskräfte nach Deutschland erschwert. Über geplante Regelungen in diesem Zusammenhang informiert das Umweltministerium auf der Seite: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/die-spargelsaison-beginnt-engpass-bei-erntehelferinnen-und-erntehelfern-eindaemmen-0
Der Finanzminister hat über erste Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft informiert. Weitere Maßnahmen werden zeitnah folgen. Dabei setzt Hessen auf eine Vernetzung und Abstimmung mit den Programmen des Bundes. Die Pressemitteilung des Finanzministers findet Ihr hier: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessen-stellt-kurzfristig-75-milliarden-euro-aussicht-0