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Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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Resolution für Atomausstieg und Stilllegung der AKWs Biblis A und B
17.5.2011

„Die Ereignisse in Japan haben uns allen erneut die Risiken der Kernenergie vor Augen geführt“, so Claudia Schlipf-Traup, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeindeparlament von Seeheim-Jugenheim. „Auch technisch und wissenschaftlich erfahrene und erfolgreiche Länder wie Japan sind nicht in der Lage, alle mit der Nutzung der Kernenergie verbundenen Gefahren unter allen Umständen sicher zu beherrschen.“ Deshalb haben die GRÜNEN eine Resolution beantragt, mit der die Gemeindevertretung von Seeheim-Jugenheim die Bundes- und die Landesregierung, die Abgeordneten von Bund und Land und die Vorstände der  Energiekonzerne  EnBW, Eon, RWE und Vattenfall auffordert, die Nutzung dieser Technologie so schnell wie möglich zu beenden. In Verantwortung für alle Einwohnerinnen und Einwohner auch der nachfolgenden Generationen und für unsere Umwelt sind alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um alle Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten und alle gemäß Moratorium herunter gefahrenen Atomkraftwerke, insbesondere Biblis A und B, nicht wieder anzufahren.
Ferner ist ein Exportverbot für Atomtechnologie auszusprechen und eine Mitfinanzierung von Atomkraftanlagen im Ausland und der Bezug von Atomstrom aus dem Ausland möglichst zu unterbinden. Die Suche nach einem möglichen Endlager für Atommüll soll bundesweit erfolgen.
 
Die GRÜNEN wollen mit dieser Resolution ferner erreichen, dass die
Gemeindevertretung alle Verantwortlichen dazu aufruft, sich auch in der Europäischen Union und weltweit für den Ausstieg aus der Atomenergie einzusetzen.

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