GRÜNE nehmen Elternanliegen auf

Der vierwöchige Streik in den kommunalen Kindertagesstätten im Frühjahr hat die Familien und die Verwaltungen stark belastet und nicht nur in Seeheim-Jugenheim zu intensiven Diskussionen geführt. Die GRÜNEN haben deshalb Ende Juni betroffene Eltern zu einem Gespräch eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und zu überlegen, ob und wie künftig besser mit solchen Situationen umgegangen werden kann. Denn der Tarifstreit ist trotz des Schlichterspruches aktuell noch nicht beendet und ein erneuter Streik im Spätsommer nicht ausgeschlossen.

Als Ergebnis aus diesem Elterngespräch haben die GRÜNEN zwei Anträge zum Thema in die Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim eingebracht. Sie fordern darin den Gemeindevorstand auf, bei künftigem Streik verlässliche Notgruppen einzurichten und zu prüfen, ob notfalls auch die Eltern eine vorübergehende Betreuung in den Kitas sicherstellen dürfen. Auch die Betreuungszeit und die Information an die Eltern über diese Notgruppen sollen verbessert werden.

Darüber hinaus soll die Höhe der Einsparungen der Personalkosten für die Gemeinde durch den vergangenen Streik ermittelt und der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben werden. Von diesen Einsparungen sollen den Kindertagesstätten 17% für die pädagogische Arbeit zur Verfügung gestellt werden. Das entspricht ungefähr dem Deckungsgrad der Kosten für die Kitas durch die Elternbeiträge. Die GRÜNEN sehen dies als Kompromiss, da die geltende Satzung eine Rückzahlung der Gebühren bei Streik, wie sie in manchen Kommunen diskutiert wird, ausschließt.

Im Sinne einer bürger- und familienfreundlichen Politik, sollen die Familien nach Meinung der GRÜNEN keine Gebühren für Leistungen zahlen müssen, die sie über einen längeren ungeplanten Zeitraum gar nicht in Anspruch nehmen können. Deshalb haben sie in einem zweiten Antrag eine Änderung der Satzung dahingehend beantragt, dass nach zwei Wochen ununterbrochenem Streik den Familien, die keine Notgruppe in Anspruch genommen haben, ab diesem Zeitpunkt bis zur Beendigung des Streiks keine Gebühren in Rechnung gestellt werden. Auch dies sehen die GRÜNEN als einen Kompromiss der Interessen von Eltern und Verwaltung.

„Wir haben von den anwesenden Eltern sehr positive Rückmeldungen auf unser Gesprächsangebot bekommen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Claudia Schlipf-Traup. „Wir hoffen, mit diesen beiden Anträgen für einen eventuell folgenden Streik besser gerüstet zu sein und werden weitere Anregungen, die wir von den Eltern erhalten haben, in der nächsten Zeit ebenfalls in die parlamentarischen Gremien einbringen.“

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Gebührensatzung zur Benutzung der Kindertagesstätten, Änderung bzgl. langer Streikdauer

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, die derzeit gültige Neufassung der Gebührensatzung zur „Satzung der Gemeinde Seeheim-Jugenheim über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Seeheim-Jugenheim“ im § 5 Absatz 3 durch folgende Ergänzung zu ändern:

    „Dies gilt nicht, soweit eine Schließung durch Streik bedingt ist und länger als zwei Wochen ununterbrochen andauert. In solchen Fällen sind die Gebühren ab dem 15. Tag nach Streikbeginn zu erstatten, sofern das Kind für die ganze Streikdauer nicht für eine Notgruppe angemeldet ist.
    Diese Rückerstattung erfolgt automatisch und bedarf keines Antrags der betroffenen Eltern.“

  2. Diese Satzungsänderung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Kraft treten.

Antragsbegründung:

Während des Ausfalls der Kinderbetreuung durch den Streik der Erzieherinnen und Erzieher entstanden den Eltern teilweise doppelte Kosten, da sie zusätzlich zu den entrichteten Kindertagesstättengebühren an die Gemeinde noch Geld für eine anderweitige Betreuung der Kinder ausgeben mussten. Manche Eltern mussten einen Teil ihres Jahresurlaubs zur Betreuung der Kinder in Anspruch nehmen. Unsere derzeit gültige Gebührensatzung schließt eine Rückerstattung der Gebühren für einen solchen Fall aus.

Im Sinne einer bürger- und familienfreundlichen Politik, sollen die Familien nach Meinung der GRÜNEN keine Gebühren für Leistungen zahlen müssen, die sie über einen längeren ungeplanten Zeitraum gar nicht in Anspruch nehmen können, zumal die Gemeinde bei einem Streik der Kindertagesstättenmitarbeiter*innen Personalkosten einspart.

Die Grenze von 14 Tagen Gebührenpflicht trotz Streik erscheint uns dabei als Kompromiss.

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Konsequenzen aus Streik des Personals der Kindertagesstätten ziehen

 

Beschlussvorschlag:

  1. Der Gemeindevorstand wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, im Falle eines Ausfalls des Kindertagesstätten-Personals (z.B. infolge eines Streiks), Eltern die Möglichkeit einzuräumen, die Kinder in den Räumen der gemeindeeigenen Kindertagesstätten zu betreuen.
  2. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Falle eines erneuten Streiks des Personals in den Kindertagesstätten (Kitas) im Jahr 2015, verlässliche Notgruppen einzurichten, wobei mindestens eine in der Gemeinde eine Ganztagsbetreuung sichern soll. Darüber ist aktuell über die Homepage der Gemeinde und mit Aushang in den Kitas zu informieren.
  3. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Höhe der Einsparungen der Personalkosten für die Gemeinde durch den vergangenen Streik in den Kindertagesstätten im Mai/Juni 2015 zu ermitteln und der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben.
  4. Von diesen Einsparungen sollen den Kindertagesstätten 17% anteilig nach Zahl der Kinder über das im Haushalt veranschlagte Budget für Sachmittel hinaus zur Verfügung gestellt werden. Über die Verwendung dieser Mittel entscheidet die jeweilige Leitung der Kindertagesstätte unter Einbeziehung der Elternbeiräte.

Antragsbegründung:

Durch den aktuellen Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Verdi und den kommunalen Arbeitgeberverbänden konnte über vier Wochen in den gemeindeeigenen Kitas nur eine begrenzte Anzahl von Kindern in einem eingeschränkten Zeitrahmen betreut werden. Für die Eltern und die Kinder war diese Situation mit großen Belastungen verbunden. Viele Familien kamen durch die lange Streikdauer an ihre Belastungsgrenzen.

Während dieses Streiks der Kita-Angestellten wurde von Eltern die Bereitschaft erklärt, die Betreuung der Kinder in den Räumen der Kitas im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu übernehmen. Da dies eine Möglichkeit darstellt, kurzfristig entstehende Engpässe in der Kinderbetreuung zu mildern, wäre im Vorfeld zu klären, ob diese Möglichkeit rechtlich überhaupt in Erwägung gezogen werden kann.

Die parallel geäußerte Forderung der Eltern um eine mögliche Rückerstattung der Kitagebühren für die Dauer des Streikes wird vor allem formaljuristisch unter Berufung auf die Satzung abgelehnt. Die organisatorische Umsetzung würde sich zudem äußerst schwierig gestalten. Im Sinne einer bürger- und familienfreundlichen Politik, sollten die Familien nach Meinung der GRÜNEN jedoch einen Ausgleich für die von ihnen bezahlten Gebühren erhalten, für die sie keine Leistung in Anspruch genommen haben.

Als Kompromiss schlagen wir deshalb vor, dass 17% der eingesparten Personalkosten, das entspricht ungefähr dem Deckungsgrad der Kosten für die Kitas durch die Elternbeiträge, von der Gemeinde direkt für die pädagogische Arbeit in den Kindertagesstätten, zum Beispiel für den Kauf neuer Spielmaterialien oder -geräte, Einrichtungsgegenstände, besondere Projekte in der Kita, Honorarzahlungen für zusätzliche Angebote oder Verzicht auf Unkostenbeiträge bei besonderen Angeboten wie Ausflüge…. zur Verfügung gestellt werden. Für welchen Zweck die finanziellen Mittel eingesetzt werden, soll die Leitung der Kindertagesstätte unter Einbeziehung der Elternbeiräte entscheiden. Dafür ist es erforderlich, dass die genaue Summe der Einsparung der Personalkosten bekannt ist.

Da der Tarifstreit noch nicht beigelegt ist, kann es 2015 zu erneuten Streiks kommen. Der Beschlussvorschlag bezüglich der Notgruppen zielt darauf ab, künftig klarere und für die Familien besser handhabbare Regeln festzulegen.

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Grüne Seeheim-Jugenheim mit Eltern im Gespräch

Der Ortsverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Seeheim-Jugenheim diskutierte am 24. Juni mit Eltern der kommunalen Kindertagesstätten in einem Gesprächscafé über die Kinderbetreuung in der Gemeinde sowie über die Probleme und Erfahrungen der Familien und der Gemeinde rund dem den Kita-Streik. Der Ortsverband bedankt sich bei den anwesenden Eltern für das Kommen und das konstruktive Gespräch.

Elterngespräch Grüne Seeheim-Jugenheim

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Mehr Familien steht vermutlich Ermäßigung zu

Die Gemeindeverwaltung von Seeheim-Jugenheim hat erstmals vorläufige Zahlen zur Inanspruchnahme der neuen Staffel-Gebühren für die Kindertagesstätten vorgelegt. Danach konnten im ersten Quartal nach der Einführung 11 Familien eine Reduzierung ihrer Beiträge aufgrund ihres Jahreseinkommens bewilligt werden. Auch die erweiterte Geschwisterkind-Regelung wurde in Anspruch genommen. Proteste aus der Elternschaft seien nach der Einführung des Gebührenmodells weitgehend ausgeblieben. Die GRÜNEN freuen sich, dass das Modell Akzeptanz erfährt. Aus diesen Zahlen interpretieren sie jedoch, dass es vermutlich mehr Eltern gibt, die eine Reduzierung der Gebühren für Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde in Anspruch nehmen könnten. Deshalb weisen die GRÜNEN darauf hin, dass Familien eine Gebührenermäßigung beim Gemeindevorstand beantragen können, sofern die Summe ihrer positiven Jahreseinkünfte unterhalb von 60 000 Euro jährlich liegt. Je nach Höhe der Einkünfte werden die Beiträge dann um 15%, 25% oder 50% ermäßigt. Ermäßigungen gibt es auch für Geschwisterkinder, sie gelten für Kinder über und unter drei Jahren. Die Details sind in der Gebührensatzung nachzulesen.

„Da die Gemeindeverwaltung nicht über belastbare Zahlen bezüglich des Einkommensniveaus ihrer Einwohner verfügt, kann nicht errechnet werden, wie vielen Familien eine Entlastung nach dem neuen Gebührenmodell zusteht“, erklärt Thomas Broll von den GRÜNEN in Seeheim-Jugenheim. „Wir gehen aber davon aus, dass noch einige Eltern keine Reduzierungsanträge gestellt haben und dass zum neuen KiTa-Jahr ebenfalls noch einige Anträge dazu kommen. Familien mit niedrigerem Einkommen sollen nach unserem Willen weniger Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder zahlen als die mit hohem Einkommen.“

Das neue Staffelgebührenmodell basiert auf einer gemeinsamen Initiative von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN und war von der Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim im vergangenen Jahr beschlossen worden, um einen kommunalen Beitrag zu einer besseren Verteilungsgerechtigkeit in der Gesellschaft zu leisten.

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Wählen ist ein Bürger*innen-Recht – GRÜNE unterstützen Wiederwahl von Landrat Klaus Peter Schellhaas am 19. April

GRÜNE unterstützen Wiederwahl von Landrat Klaus Peter Schellhaas am 19. April

Sind Wahlbeteiligungen um 30 Prozent bei Landratswahlen ein schlechtes Signal oder lässt sich daraus schließen, dass die Wahlberechtigten mit dem „So wie es läuft“ zufrieden sind? Eine höhere Wahlbeteiligung stellt allerdings auch eine höhere Legitimation dar, die der Souverän dem Gewählten erteilt.

Die Darmstadt-Dieburger Grünen werben deshalb dafür, dass möglichst viele Wahlberechtigte am kommenden Sonntag (19. April) ihr Wahlrecht ausüben:

  • Bei der Landratswahl und bei den beiden BürgermeisterInnen-Wahlen in Reinheim und in Roßdorf.
  • Und die Darmstadt-Dieburger Grünen werben für die Wiederwahl von Landrat Pit Schellhaas!

„Wir können in der rot-grünen Koalition, mit Landrat Schellhaas an der Spitze, in vielen Politikfeldern große Erfolge verbuchen“ – sagt der Kreisverbandsvorsitzende der Darmstadt-Dieburger Grünen, Christian Flöter. „Deshalb ist eine Fortführung dieser guten Zusammenarbeit von SPD und GRÜNEN über die Kommunalwahl 2016 hinaus sinnvoll und notwendig – und ein Garant für diese rot/grüne Politik ist Landrat Schellhaas!“

Die GRÜNEN nennen vor allem die Schul- und die Sozialpolitik, in der neue Maßstäbe in die Kreispolitik Einzug gehalten haben. In einer der schwierigsten finanziellen Situationen der letzten Jahrzehnte, der Weltwirtschaftskrise der Jahre 2008 – 2011, habe Landrat Schellhaas, als Finanzdezernent kühlen Kopf bewahrt und mit Augenmaß immer wieder Millionenbeträge für das Schulbau- und Schulsanierungsprogramm des Landkreises zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung, statt auf ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaft) zu setzen, lieber die Eigenrealisierung durch die Verwaltung zu wählen, wurde entscheidend von Schellhaas beeinflusst und ermöglicht. Im Ergebnis werden über 400 Millionen Euro aus Mitteln des Landkreises in seine 81 Schulen investiert!

Aktuell wird zudem deutlich, dass der Landkreis in einer vorbildlich weltoffenen Art und Weise für mittlerweile über 1.500 Flüchtlinge aus kriegs- und krisengeschüttelten Regionen in kürzester Zeit menschenwürdige Unterkünfte geschaffen hat und auch dafür Millionenbeträge zusätzlich zu den Bundes- bzw. Landesmitteln zur Verfügung gestellt hat.

Auch in anderen Politikfeldern – wie z.B. ÖPNV, Krankenhäuser/Gesundheitswesen, Natur- und Umweltschutz ist eine tragfähige Einigung immer möglich. „Deshalb empfehlen wir Grüne die Wiederwahl von Pit Schellhaas!“ – so Flöter abschließend.

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Neubürger*innenempfang am 18. April

Am Samstag den 18. April findet von 14 bis 18 Uhr der zweite Neubürger*innenempfang der Gemeinde Seeheim-Jugenheim statt. Auch wir als Grüne präsentieren uns dort und haben neben der Vorstellung unserer Arbeit und Ziele noch ein Aktion zum mitmachen vorbereitet.

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Absage unserer Wanderung am 29. März

Aufgrund des Wetterberichtes für den morgigen Tag, der für Nachmittag von starken Regenfällen und Sturmböen spricht, haben wir uns schweren Herzens entschlossen, unsere geplante Wanderung zu den Biohöfen abzusagen. Wir treffen uns stattdessen um 14:30 Uhr im Restaurant „Brandhof“ (500 Meter westlich unseres geplanten Treffpunktes Parkplatz Tannenberg) zu einem gemütlichen Nachmittag.

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Wichtige Information zur Wanderung am 29. März

Laut aktueller Wettervorhersage ist für den Sonntagnachmittag (29.3.) leider Regen und starker Wind zu erwarten. Wir werden am späten Samstagnachmittag anhand der dann aktuellen Wettervorhersage entscheiden, ob wir diese Wanderung leider ausfallen lassen müssen. Sie finden unsere Entscheidung spätestens am Samstag 18:00 an dieser Stelle. Falls wir die Wanderung ausfallen lassen, treffen wir uns ab 14:30 Uhr im Brandhof zu einem Gesprächsnachmittag.

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Wandern zu Bio-Bauernhöfen in unserer Gemeinde

Am Sonntag den 29. März, dem ersten Tag der „Sommerzeit“, laden wir zu einer Frühlingswanderung zu Höfen in der Gemeinde, die biologische Lebensmittel herstellen, ein. Los geht es um 14:30 Uhr am Parkplatz Tannenberg im Stettbacher Tal (500m östlich des Brandhofes). Von dort geht es Richtung Ober-Beerbach durch die wilden Löss-Schluchten zum Schafhof Drachenhöhle der Familie Massoth. Bei einem kleinen Imbiss haben wir dort die Möglichkeit, den Hof zu erkunden. Nicht nur die Kinder werden von den zahlreichen Lämmern, die in diesen Wochen geboren werden, begeistert sein. Auf dem Rückweg zum Ausgangspunkt besuchen wir Familie Michel auf dem Demeter-Obsthof in Wallhausen. Auch hier haben wir die Möglichkeit, bei leckeren Apfel- und Beerensäften mehr über die Arbeit auf dem Hof zu erfahren. Gegen 18 Uhr möchten wir wieder an unserem Ausgangspunkt zurück sein. Wir empfehlen festes Schuhwerk. Sollte die Witterung extrem schlecht sein, werden wir die Wanderung leider ausfallen lassen müssen. Wir würden dies auf dieser unserer Homepage rechtzeitig bekannt geben.

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