Mit viel neuer Energie in den Kommunalwahlkampf

Mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten treten Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei der Wahl zur Gemeindevertretung am 06. März 2015 an.

„Mit einem ausgewogenen Team aus erfahrenen und neuen Kräften wollen wir Seeheim-Jugenheim auch in den nächsten fünf Jahren aktiv mitgestalten,“ so Torsten Leveringhaus, Ortsverbandssprecher der Grünen.

Angeführt wird die Liste von Suse Bruer und Torsten Leveringhaus. Beide machten in ihrer Vorstellung klar, dass man trotz der finanziellen Situation Möglichkeiten finden muss, Seeheim-Jugenheim als attraktiven Ort zum Leben für alle Generationen und Nationalitäten nachhaltig im Einklang mit der Natur zu entwickeln.

Spitzenduo

Weiterlesen »

Einladung zur Ortsmitgliederversammlung am 11. November 2015

Wir laden alle Mitglieder und Interessierte herzlich zu unserer satzungsgemäßen Ortsmitgliederversammlung (OMV) ein. Diese findet am Mittwoch, dem 11. November, um 20 Uhr im Haus Hufnagel, Bergstraße 20, statt.

Neben den satzungsgemäßen Berichten und der Entlastung des Vorstandes wird auch über die Kandidat*innenliste zur Kommunalwahl am 06.März 2016 abgestimmt. Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
  3. Aufstellung eines Wahlvorschlages für die Wahl zur Gemeindevertretung
    • kurze Vorstellung der Bewerber*innen
    • Abstimmung über den Wahlvorschlag
  4. Aufstellung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zu den Ortsbeiräten
  5. Wahlkampfgestaltung (Wahlprogramm, Aktionen…)
  6. Bericht des Vorstandes
  7. Kassenbericht
  8. Bericht der Kassenprüfung
    • Entlastung des Vorstand
  9. Verschiedenes

Wir freuen uns über rege Teilnahme und verbleiben mit freundlichen Grüßen

Für den Ortsvorstand: Torsten Leveringhaus

Weiterlesen »

Kostengünstig, Nachhaltig, Behaglich: Passivhaus

In den Häusern der Familien Sariri-Baffia, Krick und Geber in der Gemeinde Seeheim-Jugenheim ist die Energiewende bereits Realität: Etwa 90 Prozent der Heizwärme werden gegenüber herkömmlichen Gebäuden eingespart – und das bei deutlich erhöhtem Komfort. Wie das funktioniert, kann am 14. und 15. November jeder selbst sehen und erleben. Die Familien öffnen im Rahmen der Internationalen Tage des Passivhauses ihre Türen und geben Interessierten einen Einblick in ihr behagliches Zuhause.

Passivhaustage

Weiterlesen »

Verzicht auf Glyphosat

 

Beschlussvorschlag:

Der Betriebshof der Gemeinde wird beauftragt, auf allen kommunalen Flächen – auf Kultur- sowie Nicht-Kulturland – auf den Einsatz von Produkten mit dem Wirkstoff Glyphosat („Roundup“ u.ä.) zu verzichten.
Private Unternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, und Pächter gemeindeeigener Flächen sind ebenfalls auf den Verzicht von Pestiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat zu verpflichten.

Die Öffentlichkeit ist in geeigneter Weise über die Maßnahme zu informieren. Darüber hinaus appelliert die Gemeindevertretung von Seeheim-Jugenheim an alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde und insbesondere an alle ortsansässigen Landwirte, zukünftig auf den Einsatz von glyphosathaltigen Produkten zu verzichten.

Antragsbegründung:

Die Hinweise auf Gefahren durch Unkrautvernichtungsmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat verdichten sich. Die Chemikalie sei nicht nur „wahrscheinlich krebserregend“, sondern auch erbgutverändernd teilte die Internationale Agentur für Krebsforschung (IABC) der Weltgesundheitsorganisation am 29.07.2015 mit. Bei solchen „genotoxischen“ Stoffen gehen die Behörden davon aus, dass schon kleinste Dosen die DNA schädigen können. Die Gefahren des Einsatzes solcher Mittel liegen aber nicht nur in ihren mehr oder minder direkten Auswirkungen auf den menschlichen Organismus, sondern auch in der langfristigen Vernichtung fruchtbaren Bodens und der Biodiversität. Nicht zuletzt wird Glyphosat mit dem Bienensterben in Verbindung gebracht.

Die Grünen Seeheim-Jugenheim fordern daher, den Glyphosat-Einsatz einzustellen, unabhängig davon, wann das Bundesinstitut für Risikobewertung seinerseits seine Prüfungen der WHO-Studie abgeschlossen hat.

Weiterlesen »

September-Ausgabe 2015 unseres „Grünspecht“ ist da

In leicht verändertem Gewand präsentiert sich der zweite Grünspecht in diesem Jahr. Hauptthema ist dabei die Kommunalwahl 2016, die schon ihre Schatten voraus wirft. Um über die Kommunalpolitik zu informieren laden wir hier zu einem Infoabend am Mittwoch, den 30 .September ins Haus Hufnagel in Seeheim ein.

Grünspecht September 2015

Weiterlesen »

Stadtradeln und Fahrradstraße statt Autofahren jetzt

Die GRÜNEN rufen die Einwohner*innen von Seeheim-Jugenheim auf, sich an der deutschlandweiten Aktion „Stadtradeln“ zu beteiligen, die seit dem 6. September bis zum 26. September läuft. „Alle sind eingeladen, drei Wochen lang kräftig in die Pedale zutreten und möglichst viele Fahrradkilometer für den Klimaschutz undfür Seeheim-Jugenheim zu sammeln“, so Torsten Leveringhaus, Organisator der Aktion und Sprecher des Ortsverbandes der GRÜNEN Seeheim-Jugenheim. „Dabei spielt es keine Rolle, ob die Strecke privat oder beruflich zurückgelegt wird, ob die Kilometer in Seeheim-Jugenheim oder außerhalb des Gemeindegebietes geradelt werden. Und jeder Meter zählt, egal ob es die kurze Fahrt zum Einkaufen oder eine größere Fahrradtour ist.“

Grüne besuchen die Fahrradstraße

Weiterlesen »

Oktoberfest-Affäre: Am Ende nur Verlierer

Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU auf, einen Schlussstrich unter die sogenannte Oktoberfest-Affäre zu ziehen. „Die Zahlungsaufforderung sollte so schnell wie möglich beglichen werden“, so Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Seeheim-Jugenheim. „Neben diesem finanziellen Eingeständnis wäre auch eine Entschuldigung angebracht, denn die Vorteilsnahme seitens der CDU ging am Ende auf Kosten der Steuerzahler*innen.“

Die CDU hat jahrelang das gemeindliche Festzelt, das für den Weltkindertag aufgebaut war, anschließend für eigene Parteiveranstaltungen genutzt. Die genauen Details sind noch unklar. Sicher ist aber, dass die CDU weder die ganze Miete noch die Auf- und Abbaukosten zahlte. Das flog erst auf, als der Weltkindertag 2014 ausfiel und damit auch das geplante Oktoberfest.

Der Gemeindevorstand recherchierte und schickte nun nachträglich eine Zahlungsaufforderung. Dagegen will die CDU vor Gericht. Ihr Argument: Alle Sonderkonditionen, die sie erhalten hat, seien gültig. Die CDU habe außerdem herausgefunden, dass auch bei anderen Anlässen die Vorschriften nicht eingehalten wurden. Zwar nicht durch die Gemeinde unmittelbar, aber durch den zeltverwaltenden Verein. Das sei „unbürokratisches Handeln“ gewesen. Man verlange Gleichbehandlung.

„Diese Argumentation ist nicht hinnehmbar“, so Torsten Leveringhaus. „Aus Unrecht kann nicht Recht erwachsen.“ Die Oktoberfest Affäre entwickelt sich mit den Äußerungen der CDU zu einem großen PR-Desaster. „Doch viel schlimmer wiegt der Flurschaden, der damit angerichtet wird, denn Parteien und Kommunalpolitiker*innen sollten Vorbilder sein. Die Affäre wird der Entfremdung zwischen Bürger*innen und Politik weiter Vorschub leisten und somit am Ende allen schaden.“

Weiterlesen »

CDU schädigt die Gemeinde

Zu den Vorgängen um den Zeltverleih an die CDU Seeheim-Jugenheim erklären Claudia Schlipf-Traup, Fraktionsvorsitzende, und Torsten Leveringhaus, Ortsverbandssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

Der Gemeindevorstand hat im August die politischen Parteien in Seeheim-Jugenheim über die sogenannte „Oktoberfest“-Affäre der CDU informiert. Es geht dabei um jahrelange Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung des gemeindeeigenen Festzeltes durch die CDU. Denn diese „Oktoberfeste“ wurden sowohl als Wahlkampfveranstaltungen von Olaf Kühn zur Bürgermeisterwahl, als auch von der CDU zur Bundestags- und Landtagswahl genutzt. Dies verstößt gegen den demokratischen Grundsatz der Chancengleichheit bei Wahlen und hätte bei rechtzeitiger Kenntnis sogar eine Anfechtung der Wahl möglich gemacht. Neben finanziellen Einbußen, welche für die Gemeinde entstanden sind, hat sich die CDU damit auch gegenüber den anderen Parteien unzulässig in eine Vorteilsposition gebracht.

In einer Erklärung auf der eigenen Homepage argumentiert die CDU ausführlich, dass man Mietzahlungen geleistet hätte. Von den Auf- und Abbaukosten, die der eigentliche Kern der Affäre sind, ist in der Erklärung nichts zu finden. Stattdessen baut man ein Droh-Szenario auf in dem man andeutet, dass nun auf örtliche Vereine Kosten zukommen könnten.

„Sowohl dem Bürgermeister als auch der CDU waren die Leihbedingungen des Festzeltes bekannt“, so Leveringhaus, „denn beide haben damals die Musterverträge mit ausgehandelt. Sich ins gemachte Netz zu setzen, das Ganze dann als Sommertheater abzutun und sich in der eigenen Erklärung sogar noch als Retter der Vereine hinzustellen, ist leider ganz schlechter Stil. Für eine demokratische Partei sollte es eigentlich selbstverständlich sein, Ihre Veranstaltungen aus eigenen Mitteln zu finanzieren.“

Weiterlesen »